Liebe Freund*innen,
auf unserem gelungenen Landesparteitag am 11.06.2022 haben wir uns auf das Wahljahr
2023 eingestimmt. Nach zwei erfolgreichen Legislaturperioden an der Regierung und mit dem
beliebtesten Politiker Hessens an unserer Spitze haben wir einen anspruchsvollen Wahlkampf
vor uns. Wir werben für das beste Ergebnis, das wir GRÜNE in Hessen jemals hatten und wir
erheben erstmals den Anspruch, auch den Ministerpräsidenten zu stellen. Es wird ein
spannender Dreikampf um die Staatskanzlei.
Mit der Bilanz der vergangenen Jahre in der Regierung können wir selbstbewusst in diesen
Wahlkampf gehen. Wir haben viel erreicht und wir wollen mit unserem Wahlprogramm für
die Jahre 2024 bis 2029 zeigen, dass wir noch sehr viel mehr vorhaben. Wir wollen mit dem
Programm zeigen, dass wir nicht nur mitregieren können, sondern dass wir die Politik in
Hessen auch an führender Stelle in der Staatskanzlei gestalten können.
Daher wollen wir ein Programm schreiben, dass so viele Menschen wie möglich anspricht und
für unsere Ideen von einem GRÜNEN Hessen begeistert. Wir wollen uns nicht in fachlichen
Details verlieren, die nur sehr wenige Menschen wirklich nachvollziehen können. Stattdessen
wollen wir für unsere Ziele und unsere möglichst allgemeinverständlichen Projekte
begeistern. Das bedeutet nicht inhaltliche Beliebigkeit. Wir sind und bleiben die hessischen
GRÜNEN. Es bedeutet aber, ein einladendes und verständliches Programm auch für die
Menschen zu schreiben, die uns bislang nicht gewählt haben.
Deshalb freut es uns, zusammen mit euch am Samstag, den 9. Juli, in Darmstadt unseren
Programmprozess zu starten. Dies tun wir am Vormittag mit unserem Zukunftskongress und
am Nachmittag mit dem GRÜNEN Tag unserer Landesarbeitsgemeinschaften.
Aufruf zur Eingabe von Vorschlägen für unser Wahlprogramm – call for paper
Ihr habt die Möglichkeit, Inhalte mitzugestalten. Dafür bitten wir euch, eure Ideen und
Konzepte für unser Wahlprogramm zu Papier zu bringen und bis zum 15. Oktober 2022 an
schreibgruppe@gruene-hessen.de zu senden. Lasst uns in der Diskussion und Darstellung
unserer Inhalte immer zugewandt und positiv sein. Außerdem gibt es für die paper folgende
Anforderungen:
Formale Anforderungen
- Ausfertigung: maximal 5.000 Zeichen inkl. Leerzeichen (je nach Formatierung sind das
3–5 DIN A4 Seiten).
Beschluss über euren Input in euren Gremien (Kreisverbände, Landesarbeits-
gemeinschaften, GRÜNE JUGEND Hessen): Dabei gilt pro Gremium ein paper. Wir
bitten um Verständnis, dass wir bei fast 10.000 Mitgliedern eine solche Ebene der
vorherigen Abstimmung brauchen und nicht jede einzelne Rückmeldung bearbeiten
können.
Inhaltliche Anforderungen
- Inhalt vor Formulierung: Bitte verwendet eure Kraft vor allem auf Inhalte und weniger
auf Formulierungen. Denn aus den vielen Ideen von euch muss anschließend ohnehin
ein Text aus einem Guss formuliert werden. Daher werden nicht alle Ideen,
Forderungen und Formulierungen eins zu eins in den Programmentwurf
aufgenommen werden können.
- Ziele und Positionen klar benennen: Wir wollen unseren Wähler*innen unsere Ziele
und Positionen erklären. Daher bitten wir euch, nicht nur Einzelmaßnahmen und
Positionen aufzuzählen, sondern unsere Ziele klarzumachen.
- Fokus auf Hessen: Der Fokus für unser Programm liegt auf landespolitischen Themen.
Wie geht der Programmprozess weiter?
Der Landesvorstand wird eine Schreibgruppe bilden, die bis Anfang 2023 einen ersten Entwurf
des Wahlprogramms erarbeitet. Dieser Vorschlag wird auf einer Onlineplattform parteiintern
veröffentlicht. Dort kann jedes GRÜNE Mitglied unseren Programmentwurf kommentieren
und Verbesserungsvorschläge einreichen. Diese werden von der Schreibgruppe und dem
Landesvorstand in einen Antrag zum Wahlprogramm konsolidiert.
Der Beschluss des Wahlprogramms ist die ureigenste Aufgabe des Landesparteitags. Daher
wird unser Wahlprogramm dann bei unserer Landesmitgliederversammlung kurz vor den
Sommerferien 2023 offiziell beschlossen werden.
Wir freuen uns darauf, den Programmprozess mit euch zusammen zu gestalten. Als
Landesvorstand bieten wir euch deshalb auch gerne an, jedes Gremium zu besuchen, um den
Programmprozess vorzustellen und eure Fragen dazu zu beantworten.